Tagung der Kommunalaufsichtsbehörden

Trier/Rheinland-Pfalz – In diesem Jahr fand die Fachtagung der Kommunalaufsichtsbehörden in Rheinland-Pfalz in den Räumen der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in Ingelheim statt. Auf Einladung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) kamen Vertreter aller 24 unteren Kommunalaufsichtsbehörden mit weiteren Mitarbeitern von Landkreisen und kreisfreien Städten sowie des Ministeriums des Innern und für Sport, des Landkreistages und des Gemeinde- und Städtebundes zum fachlichen Austausch zusammen.
v.l.n.r.: Marco van Elkan (MdI), Lothar Bender (MdI), Martina Zimmermann (MdI), Jürgen Hesch (Landkreistag), Landrätin LK Mainz-Bingen Dorothea Schäfer Vizepräsidentin der ADD Christiane Luxem, Horst Meffert (Gemeinde- und Städtebund), Andreas Wagenführer (MdI)

Die diesjährige Tagung beschäftige sich schwerpunktmäßig mit Themen und Herausforderungen rund um die Förderverfahren von kommunalen Maßnahmen. Investitionsstockförderungen im Förderjahr 2024/2025 wurden ebenso diskutiert wie die Digitalisierung des Förderbereiches sowie die interkommunale Zusammenarbeit. 

„In diesem Jahren legen wir den Fokus auf die Projektförderung, da kommunale Infrastruktureinrichtungen ein entscheidender Baustein der kommunalen Daseinsvorsorge sind. Gute Infrastrukturen sind Anziehungspunkt für wirtschaftliche Entwicklung und unterstützen Wachstum. Selbstverständlich ist mir bewusst, dass Projektförderung kein Allheilmittel ist und stets die Verfügbarkeit eines verbleibenden Eigenkapitalanteils voraussetzt. Nichtsdestotrotz schafft der Einsatz kommunaler Förderprogramme, die mit Fördersätzen zwischen 30 und bis zu 90 % ausgestaltet sind, in einer Vielzahl von Fällen erst die Möglichkeit für eine Kommune, bestimmte Investitionsprojekte überhaupt in Angriff nehmen zu können“, betonte ADD-Vizepräsidentin Christiane Luxem in ihrem Fachvortrag. 

Im Fokus der Fachvorträge und Diskussionen standen Lösungsansätze, um den derzeitigen finanziellen, personellen sowie bürokratischen Herausforderungen im kommunalen Bereich zukunftsorientiert zu begegnen. So wurde das von Landesseite neu aufgelegten Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ vorgestellt, welches Kommunen mit besonderen Herausforderungen mit einer Fördersumme von 200 Millionen dabei unterstützen soll, durch gezielte Investitionen nachhaltige Wachstumsimpulse zu setzen. Ebenso tauschte man sich über die Digitalisierung im Verwaltungsbereich, die Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit sowie die Situation der kommunalen Haushalte aus.

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