Elektronische Kommunikation

Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei, sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind.

Für eine formfreie, elektronische Kommunikation, für die eine Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben ist (z.B.: Anfragen, allgemeine Mitteilungen, etc.), steht Ihnen unsere folgende zentrale E-Mail-Adresse zur Verfügung:

• poststelle(at)add.rlp.de

Weiterhin können an alle auf unserer Internetseite www.add.rlp.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der ADD ausgewiesenen E-Mail-Adressen formfreie Nachrichten / Mitteilungen gesendet werden.

Daneben besteht nach Maßgabe des § 3a Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), welcher über § 1 Absatz 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, die Möglichkeit einer formgebundenen, rechtsverbindlichen, elektronischen Kommunikation (siehe Ziffer 2). Eine formgebundene, rechtsverbindliche Kommunikation ist dann erforderlich, wenn beispielsweise eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet (wie z.B. bei der Einlegung eines Widerspruchs) und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll.

2. Zugangseröffnung für die formgebundene, rechtsverbindliche, elektronische Kommunikation

Die formgebundenen, rechtsverbindlichen, elektronischen Kommunikation mit der ADD erfolgt über die Virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS), sie bietet die Möglichkeit, sicher vertrauchlich und nachvollziehbar elektronische Post mit Stellen der öffentlichen Verwaltung in Rheinland-Pfalz auszutauschen.

Wir eröffnen diesen Zugang nur für die Kommunikation mit der ADD und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.).

3. Nutzung von Dokumenten der ADD

Mit den unter 2. beschriebenem Kommunikationsweg können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden.

4. Ansprechpartner

Bei Fragen zu der elektronischen Kommunikation mit der ADD wenden Sie sich bitte an:

Matthias Niersbach
Tel: +49(651) 9494-105
Matthias.Niersbach(at)add.rlp.de

5. Hinweise und rechtliche Besonderheiten

Betreiber der Virtuellen Poststelle

Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz

Tel: +49 (6131) 605-360
Fax: +49(6131) 55-360
HelpDesk(at)ldi.rlp.de

Rechtliche Besonderheiten
Nutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz

Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Nutzungsbedingungen der VPS“, die auf der Internetseite zum Download bereit stehen.

Durch Nutzung der VPS erkennt die Nutzerin/der Nutzer die Bedingungen an.

Sicherheitshinweise

Eine rechtsgültige, qualifizierte, elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung der Absenderin/ des Absenders gewährleistet werden.

Die Absenderin/der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch die PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von der Kundin/dem Kunden übermittelt, für die/den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als von der Absenderin/vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für die Absenderin/den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.

Gewährleitstung und Haftung

Die Nutzung der VPS erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die ADD übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht.

Schadensersatzansprüche gegen die ADD sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

Datenschutz

Absenderin/Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.