Pilotförderung: Interkommunale Zusammenarbeit

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) hat das Potenzial, auf den Ausbau der Digitalisierung und den erkannten Fachkräftebedarf eine nachhaltige Antwort zu geben. IKZ kann die Aufgabenwahrnehmung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sichern.

Große Potenziale sind in der Sicherstellung und dem Ausbau der kommunalen Leistungserbringung trotz Fachkräftemangels, in der Stärkung der Resilienz, in der Organisationssicherstellung, in Effizienz- und Spezialisierungsgewinnen sowie in der Aufrechterhaltung einer hohen Servicequalität und Bürgernähe zu sehen.

Der Aufbau von Strukturen für eine zielgerichtete Umsetzung von IKZ-Projekten erfordert naturgemäß zunächst einen Mehraufwand, bis sich qualitative Effekte einstellen und sich Maßnahmen auch wirtschaftlich vorteilhaft auswirken können. Daher gewährt die Landesregierung den rheinland-pfälzischen Kommunen eine Anschubfinanzierung in Form von nicht rückzahlbaren Zuwendungen (Zuschuss), um modellhafte interkommunale Kooperationsprojekte anzustoßen.

Es ist zunächst eine Pilotförderung vorgesehen, im Anschluss ist, nach Maßgabe zur Verfügung stehender Haushaltsmittel, eine Fortführung/Verstetigung der Förderung auf der Grundlage einer eigenständigen Verwaltungsvorschrift geplant.

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