Integrationsministerin Katharina Binz betont: „In diesem Jahr haben bereits mehr als 55.000 Menschen Schutz in Rheinland-Pfalz gefunden. Das Land unterstützt die Kommunen in dieser herausfordernden Situation, indem es weniger geflüchtete Menschen in die Kommunen verteilt als neu in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes aufgenommen werden. Dadurch verschafft das Land den Kommunen Zeit, den Ausbau der eigenen Unterbringungskapazitäten voranzutreiben. Das Land hat seine Aufnahmekapazitäten innerhalb des Jahres 2022 mehr als verdoppelt - von 3.300 Plätzen auf rund 7.450 Plätze.“
Das Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration sowie die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) haben bereits erste Gespräche mit dem Landkreis und der Verbandsgemeinde Kirchberg geführt. „Die aktuelle Flüchtlingssituation stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. In diesem Zusammenhang hat das Land entschieden, zu Beginn des neuen Jahres auf dem Gelände des Flughafens Frankfurt-Hahn ähnlich wie im Jahr 2015 eine verstärkte, temporäre Aufnahmekapazität zu schaffen. Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass eine solche Aufnahme in einer koordinierten Abstimmung zwischen Land, Kreis und Kommunen erfolgt“, betonte Landrat Volker Boch.
Die Gespräche ergaben erste Absprachen wie zum Beispiel die Einrichtung eines regelmäßigen Busshuttles zum Einkaufen. Weitere Gespräche mit Landkreis, Verbandsgemeinde und den anliegenden Ortsgemeinden für notwendige Klärungen sind ebenso vereinbart wie eine Bürgerversammlung.
Die neue Außenstelle gehört zur Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), die auch alle anderen Landesaufnahmeeinrichtungen betreibt. Sie führt auch die Ausschreibungsverfahren zur Vergabe der sozialen Dienste, der Verpflegung, des Busshuttles sowie des Sicherheitsdienstes durch.
Das Land betreibt derzeit in Trier und Speyer zwei Erstaufnahmeeinrichtungen, zwei Aufnahmeeinrichtungen in Hermeskeil und Kusel sowie bisher zwei Außenstellen in Bitburg und Bernkastel-Kues. Die Außenstelle in Bernkastel-Kues soll am 30. April 2023 aufgelöst werden.
Herausgeber: Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz