Trier/Kirchen – Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 30. Juli 2018 – wie zuvor bereits bei der Grundschule Lieg – entschieden, das auch der Sprengel der Grundschule Michaelschule Kirchen in Herkesdorf nicht mit sofortiger Wirkung geschlossen werden kann. Das heißt, an beiden Standorten wird der Unterricht am kommenden Montag aufgenommen.
„Die Schulaufsicht wird selbstverständlich einen geregelten Schulbetrieb zum ersten Schultag sicherstellen“, so der ADD-Präsident Thomas Linnertz auf die Entscheidung im Eilverfahren.
„Wir nehmen die rechtlichen Hinweise natürlich sehr ernst. Die Schulaufsicht hat sich die Prüfung der kleinen Grundschulen im Verfahren der neuen Leitlinien nicht leicht gemacht und jeden Einzelfall sorgfältig geprüft. Nach dem Überprüfungsverfahren nach den Leitlinien ist es nun wichtiger, für die Eltern und die Kinder vor Ort Klarheit und Rechtsfrieden zu schaffen als in langen Verfahren auf unserer Rechtsposition zu verharren“, so der ADD-Präsident weiter.
Diese Abwägung hat die ADD letztlich dazu bewogen, dass es vertretbar ist, die Schulschließungsverfahren in den Fällen Lieg und Kirchen-Herkersdorf zu beenden und die Schulen nicht per Verfügung aufzulösen. Die Schulträger bekommen so die Gelegenheit die vorgetragenen Konzepte unbelastet von einem Schließungsverfahren auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen.
Es bleibt dabei, dass die Träger aufgefordert sind, sich mit der Schulstruktur und der Zukunftsfähigkeit bei sehr kleinen Grundschulen auseinanderzusetzen. Das Schulgesetz sieht bei Grundschulen eine Mindestgröße von einer Klasse pro Jahrgang vor. Dies dient dazu, einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb zu gewährleisten. Bei sehr kleinen Schulen mit nur einer oder zwei Kombiklassen sind krankheitsbedingte Ausfälle von Lehrkräften nur schwer zu kompensieren oder es fehlt ein fachlicher Austausch der Lehrkräfte innerhalb eines Kollegiums.Die angekündigte gesetzliche Einführung einer Schulleitplanung auch auf der Ebene von Grundschulen könnte dabei ein wichtiger Baustein sein.