© EGP GmbH "Trier, Petrisberg"

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Städtebauliche Erneuerungen

Das Land Rheinland-Pfalz und seine Städte und Gemeinden sehen in der städtebaulichen Erneuerung eine langfristige Schwerpunktaufgabe. Die Städte und Gemeinden nehmen diese Aufgabe selbständig und eigenverantwortlich im Rahmen der rechtlichen Vorgaben wahr. Das Land unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Erfüllung der Aufgabe durch die Bereitstellung von Städtebauförderungsmitteln des Landes und des Bundes.

Die städtebauliche Erneuerung hat insbesondere zum Ziel, die gewachsene bauliche Struktur der Städte und Gemeinden zu erhalten und zeitgemäß fortzuentwickeln, die wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten durch städtebauliche Maßnahmen zu stärken sowie die natürlichen Lebensgrundlagen in der gebauten Umwelt zu schützen und zu verbessern. Sie dient vorrangig der Stärkung der Innenentwicklung und unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftsstrukturellen und demographischen Wandels sowie der Folgen der Konversion. Sie orientiert sich an den Zielen des Landesentwicklungsprogramms und an einer qualitativen sowie nachhaltigen Stadt- beziehungsweise Gemeindeentwicklung.

  • nachhaltige Verbesserung der Wohn- und Umweltqualität
  • Pflege und Erhaltung des baulich-kulturellen Erbe
  • Umbau der Siedlungs- und Stadtstrukturen
  • Erhaltung der Innenstädte oder Ortskerne 
  • erstmalige Entwicklung oder neue Weiterentwicklung von Stadt- oder Gemeindegebieten 
  • natürliche Lebensgrundlagen in der gebauten Umwelt schützen und verbessern
  • wirtschaftlicher Strukturwandel anstoßen und begleiten


Förderprogramme 2017

 - Programm Soziale Stadt (SST)
 - Programm Stadtumbau (STU)
 - Strukturprogramm (STR)
 - Programm Aktive Stadtzentren (STZ)
 - Programm Historische Stadtbereiche (STH)
 - Programm Ländliche Zentren (STL) 

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion unterstützt und berät die Städte und Gemeinden bei Fragen der kommunalen Entwicklung in städtebaulich-konzeptioneller, verfahrenstechnischer sowie finanzierungstechnischer Hinsicht. Auf Vorschlag der ADD entscheidet das Ministerium des Innern und für Sport über die erstmalige Programmaufnahme.

Nähere Informationen über die Zielgruppe, den Umfang und die Höhe der Förderung sowie das Verfahren von der Bewerbung bis zur Bewilligung finden Sie auf der Website des Ministeriums des Innern und für Sport.

Verwaltungsvorschriften
Rundschreiben
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi)

Die KoFi bildet für alle Städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen die Grundlage für eine geordnete und zielgerichtete Durchführung der Gesamtmaßnahme.
Dabei stellt sie für die Umsetzung der Gesamtmaßnahme ein Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsinstrument sowie ein Abwägungsinstrument für die Vertretungskörperschaft einer Kommune dar. Sie ist kein statisches Instrumentarium und muss dementsprechend immer wieder entsprechend den Veränderungen angepasst und jährlich fortgeschrieben werden.
Die KoFi ist erstmalig auf der Grundlage der Ergebnisse des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes und der Vorbereitenden Untersuchungen (kumulativ, sofern eine förmliche Festlegung eines Sanierungsgebiets vorgesehen ist) aufzustellen. In der erstmalig aufzustellenden KoFi sind die beabsichtigten Maßnahmen nach Obergruppen mit den kalkulierten Kosten sowie die vorgesehene Finanzierung darzustellen.
Die KoFi muss zwingend dem Beschluss sowohl über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes als auch über die Abgrenzung eines Stadterneuerungsgebietes zugrunde liegen. Darüber hinaus ist die KoFi vorab mit der ADD abzustimmen.

Kofi-Mustervordruck

Ordnungsmaßnahmen

Die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen, die zur Erreichung der Ziele und Zwecke einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme erforderlich sind, ist eine der gemeindlichen Hauptaufgaben bei der Umsetzung einer Gesamtmaßnahme. Dabei kann die Gemeinde nach Maßgabe des § 146 Abs. 3 S. 1 BauGB den Eigentümern einzelne Ordnungsmaßnahmen überlassen.

Zu den Ordnungsmaßnahmen zählen gem. § 147 BauGB abschließend:

      1. die Bodenordnung einschließlich des Erwerbs von Grundstücken
      2. der Umzug von Bewohnern und Betrieben
      3. die Freilegung von Grundstücken
      4. die Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen
      5. sonstige Maßnahmen, die notwendig sind, damit die Baumaßnahmen durchgeführt werden können.

Ordnungsmaßnahmenvertrag

Modernisierung/Instandsetzung privater Gebäude

Private Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen stellen einen wesentlichen Bestandteil der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen dar. Mit der Nennung der Bauaufgabe „Modernisierung und Instandsetzung“ an erster Stelle des § 148 Abs. 2 BauGB kommt zum Ausdruck, dass bauliche Maßnahmen, die den vorhandenen Gebäudebestand betreffen, die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme besonders kennzeichnen.
Modernisierung von Gebäuden bedeutet im städtebaulichen Sinne die Beseitigung von Missständen durch bauliche Maßnahmen und damit die nachdrückliche Verbesserung heruntergekommener baulicher Anlagen. Instandsetzung ist die Behebung von baulichen Mängeln, die insbesondere auf Abnutzung, Alterung, Witterungseinwirkungen und Einwirkungen Dritter zurückzuführen sind und städtebaulich nachteilige Auswirkungen haben.

Da die Modernisierung und Instandsetzung, insbesondere von älteren Gebäuden, für die privaten Eigentümer vielfach ohne die Unterstützung mit Mitteln aus öffentlichen Haushalten nicht möglich ist, können zur Deckung der Kosten der Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen unterstützend Städtebauförderungsmittel (Bund/Land/Gemeinden) eingesetzt werden. Diese Förderung soll grundsätzlich auf der Grundlage einer von der Gemeinde beschlossenen Modernisierungsrichtlinie erfolgen.
Private Eigentümer haben die Möglichkeit, bei der Gemeinde finanzielle Unterstützung für die Modernisierung/Instandsetzung ihrer Gebäude zu beantragen. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf eine Förderung. Voraussetzung ist der Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung vor Beginn der Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahme.

Muster "Modernisierungsrichtlinie" 

 

Steuerbescheinigungsrichtlinien

Die Inanspruchnahme von erhöhten Absetzungen für Herstellungskosten oder Anschaffungskosten bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen nach §§ 7h, 10f und 11a Einkommenssteuergesetz (EStG) setzt eine Bescheinigung der zuständigen Gemeinde voraus.
Gemäß der gemeinsamen Bekanntmachung des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums des Innern und für Sport vom 18. Februar 2016, veröffentlicht im Ministerialblatt der Landesregierung Rheinland-Pfalz Nr. 3 vom 31. März 2016, S. 96 ff., sind diese Richtlinien bei der Erteilung einer Bescheinigung gem. §§ 7h, 10f und 11a EStG anzuwenden.

Steuerrechtl. Betrachtung priv. Mod.-Maßnahmen – Gegenüberstellung

Bescheinigungsrichtlinien

Muster "Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung"

Muster "Ausstellung einer Bescheinigung"

Verwendungsnachweise
Publikationen
Sanierungsträger und sonstiger Beauftragter

Downloads stehen in Kürze zur Verfügung

Abrechnung von "älteren" Gesamtmaßnahmen

Downloads stehen in Kürze zur Verfügung

Kontakt

Trier
Rainer Hub
Tel: +49(651) 9494-819
Rainer.Hub(at)add.rlp.de

Koblenz
Dr. Volker Spangenberger
Tel: +49(261) 500818-3521
Volker.Spangenberger(at)add.rlp.de

Neustadt a.d.W.
Thilo Gruber
Tel: +49(6321) 99-2229
Thilo.Gruber(at)addnw.rlp.de